Der Chef des größten deutschen Stromkonzerns E.ON, Johannes Teyssen, erwägt, gerichtlich gegen die Brennelementesteuer vorgehen. «Es spricht manches für eine Klage», sagte Teyssen der «Wirtschaftswoche». Die erste Zahlung der Brennelementesteuer würde für E.ON fällig, wenn Ende Mai das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld nach seiner planmäßigen Revision mit neuen Brennelementen wieder in Betrieb geht. «Ich werde Ende Mai die Entscheidung treffen, die ich treffen muss», sagte Teyssen demnach.
Der E.ON-Chef macht seine Klage davon abhängig, wie es mit der Atomkraft nach Ablauf des Moratoriums weitergeht. «Ich muss auch erst die Diskussion in Berlin abwarten. Vielleicht ist eine Klage auch nicht nötig», sagte Teyssen dem Magazin. «Ich kann mir nicht vorstellen, wie jemand die Brennelementesteuer noch verteidigen will, wenn es keine Laufzeitenverlängerung mehr gäbe.»
Beides hänge zusammen, die Steuer solle einen Teil der Mehrerlöse aus der Laufzeitverlängerung vorzeitig abschöpfen, sagte Teyssen laut dem Bericht. «Wenn ich später keinen Vorteil habe, geht die Rechnung nicht auf.» Signale für eine Abschaffung der Brennelementesteuer habe er aber noch nicht erhalten.
wat/dapd