[Solar] Umweltminister Röttgen schließt weitere Solar-Kürzung 2011 nicht aus

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will eine weitere Förderkürzung für Solarstrom im kommenden Jahr nicht ausschließen. Die Situation bei der Photovoltaik sei weiter so positiv, dass für die Akzeptanz beim Ausbau der erneuerbaren Energien zusammen mit der Branche über eine „vernünftige Weiterentwicklung“ des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) nachgedacht werden müsse, sagte Röttgen am Mittwoch im Bundestag.

Nach mehreren Kürzungsschritten 2010 sinkt die Solarförderung durch eine Neuregelung zum 1. Januar um weitere 13 Prozent. Auch dies habe nicht zum von der Opposition prognostizierten Zusammenbruch der Solarbranche geführt, betonte Röttgen.

Die immer günstiger werdenden Photovoltaikanlagen hatten zuletzt dank der immer noch üppigen Förderung zu einem massiven Zubau in diesem Bereich geführt. In der Union gibt es deshalb Rufe nach Höchstgrenzen bei der Solarförderung. Durch mehr Energie aus Wind-, Solar- oder Biogasanlagen steigt die im EEG festgelegte Umlage 2011 von 2,05 Cent auf 3,53 Cent pro Kilowattstunde. Diese zahlen alle Verbraucher über den Strompreis. Hunderte Anbieter erhöhen deshalb ihre Preise.

Röttgen betonte, bei der Solarförderung gehe es auch um eine sozialpolitische Komponente. Es wird allgemein kritisiert, dass auch der Hartz-IV-Empfänger wegen der Ökostrom-Umlage über den Strompreis die Vergütungen für den Zahnarzt mitbezahlen, der auf seinem Eigenheimdach eine Photovoltaikanlage installiert hat.

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