Medien-Bericht: Atom-Riesen sollen glimpflich davon kommen – vermutlich keine 2. Atom-Energie-Abgabe

Die Atomindustrie kommt nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ im Streit über die Einführung neuer Energiesteuern recht glimpflich davon. Wie das Blatt in seiner Montag-Ausgabe schreibt, wird es über die Brennelemente-Steuer hinaus wohl doch keine zweite neue Kernenergie-Abgabe in nennenswertem Umfang geben.

Noch im Juli hatte es in der schwarz-gelben Koalition geheißen, dass zusätzlich zur Brennelemente-Steuer mit einem Volumen von 2,3 Milliarden Euro pro Jahr zur Haushaltssanierung eine zweite Abgabe in ähnlicher Größenordnung geplant sei. Damit solle ein Teil der Zusatzgewinne abgeschöpft werden, die die Atomkonzerne durch die Verlängerung der Kraftwerkslaufzeiten erzielten. Das Geld werde in die weitere Erforschung erneuerbarer Energien fließen.

Zwar gehen die Experten der Regierung nach den Zeitungs-Informationen davon aus, dass die Konzerne Eon , RWE , EnBW und Vattenfall auch mehr als 2,3 Milliarden Euro pro Jahr an den Staat zahlen könnten. Durch die Kombination gleich zweier zusätzlicher Abgaben sowie teurer neuer Sicherheitsanforderungen könne aber der Betrieb einzelner Kraftwerke unrentabel werden. Damit, so die Einschätzung der Fachleute, würde die Regierung ihren Beschluss, die Restlaufzeiten der Atommeiler zu verlängern, ad absurdum führen.

[TechFieber Green/mei/dpa ]

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