Im Ringen um eine ausgewogene Solarförderung hat sich die schwarz-gelbe Koalition auf eine Mischung aus Kürzung und Hilfe geeinigt. „Es ist uns zur Kenntnis gebracht worden, dass es diese Einigung geben soll“, sagteeine Sprecherin des Bundesumweltministeriums am Freitag in derBundespressekonferenz in Berlin.
Die Grundstruktur des Kabinettsvorschlags sei erhalten geblieben. „Deshalbbegrüßt der Umweltminister diese Einigung und es kann der vorgesehene Zeitplaneingehalten werden, so dass die Änderung der Solarförderung zum 1. Juli in Krafttreten könnte.“
Die Bundesregierung will die Solarförderung bei Hausdachanlagen zum 1. Juli um 16 Prozent, auf Freiflächen um 15 Prozent und auf Konversionsflächen wieehemalige Militärgelände um 11 Prozent kürzen. Bei Solaranlagen auf Ackerflächensoll es ab Juli gar keine Förderung mehr geben. Bereits zum 1. Januar war dieFörderung für neue Solarstromanlagen um etwa zehn Prozent reduziert worden.
Allerdings gab es in den Bundesländern erheblichen Widerstand dagegen. DieLänder wollten die Förderung maximal um zehn Prozent senken. Sie mahnten,Solaranlagen dürften nicht unrentabel werden, weil dadurch ein Markteinbruch mitArbeitsplatzverlusten von der Produktion bis zum Installationsgewerbe zubefürchten sei.
Am Mittwoch hatte das Kabinett der Solarbranche daraufhin 100 Millionen Euroan zusätzlicher Unterstützung in den nächsten drei bis vier Jahren in Aussichtgestellt. Die Photovoltaik-Hersteller sollen das Programm aber durch eigeneGelder um das Fünffache aufstocken.
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) berichtete inzwischen, dieSolarförderung treibe trotz geplanter Kürzungen die Strompreise weiter in dieHöhe. 2011 seien die Preise um weitere bis zu 10 Prozent über die ohnehingeplanten Strompreiserhöhungen hinaus gestiegen. Der Grund sei das enormeWachstum von Solaranlagen, die automatisch über eine Umlage der Verbrauchergefördert würden.
[TechFieber Green/mei/]
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