Bittere Pille: EU-Kommission will Rückzahlung von Solar-Fördermittel durchsetzen

Der Solarzellenhersteller Sovello aus Thalheim in Sachsen-Anhalt sieht sich mit einer Forderung zur Rückzahlung von EU-Fördermitteln konfrontiert. Die Europäische Kommission wolle einen Teil der Fördermittel zurück, die für die Errichtung der ersten integrierten Produktionslinie der damaligen EverQ GmbH (heute Sovello AG) 2006 gewährt wurden, sagte ein Unternehmenssprecher am Freitag. Bei dem Betrag von voraussichtlich rund elf Millionen Euro handle es sich um eine besondere Förderung für kleine und mittlere Unternehmen. Das Unternehmen ließ offen, ob es gegen die Entscheidung vorgehen werde.

Nach einem 2008 eingeleiteten Hauptprüfverfahren sei die EU-Kommission nunmehr zur Einschätzung gelangt, dass der Einfluss des Gesellschafters Q-Cells tatsächlich weitaus größer gewesen sei, als dies bei einer Beteiligung von 24,9 Prozent der Fall sei. Aufgrund von Informationen im Rahmen der Prüfung der Förderfähigkeit des zweiten Werks von Sovello im Jahr 2006 sei deutlich geworden, dass die damals bereits größere Q-Cells AG angesichts ihres Einflusses als Partnerunternehmen von Sovello einzustufen gewesen sei.

Da Umsatz und Mitarbeiterzahl von Partnerunternehmen bei der Vergabe eines entsprechenden Aufschlags berücksichtigt würden, sei dieser Teil der Förderung der ersten Produktionslinie nicht mit dem EU-Beihilferecht vereinbar gewesen.

Sovello erklärte, die Fördermittel seien zweckgerecht eingesetzt worden. Sie hätten einen wesentlichen Beitrag zur Schaffung von rund 1200 Arbeitsplätzen bei der heutigen Sovello AG in den vergangenen vier Jahren geleistet.